Demokratiekrise
Meinungsfreiheit „ja, aber“!
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Die Bundesregierung verwechselt ihr „Modell einer pluralistischen und vielfältigen Gesellschaft“ mit der Demokratie. So diffamiert sie die Bürger und deren Meinungen als rechtsextremistisch. mehr
Den Thüringer Bürgern wird rechtsextreme Orientierung unterstellt, um sie politisch zu diffamieren. So legitimiert man den Schutz der Institutionen vor den Bürgern, und die Demokratie stirbt. mehr
Die erste Inflationswelle ebbt ab. Weitere werden jedoch folgen, solange die Wirtschaftspolitik die Stagnation der Arbeitsproduktivität ignoriert und die ökologische Klimapolitik fortgesetzt wird. mehr
Mit dem Demokratiefördergesetz soll die Zivilgesellschaft zum Bollwerk gegen Extremismus werden. Es ist jedoch ein perfider Angriff auf die Bürger, die Meinungsfreiheit und die Demokratie. mehr
Man könne „die Demokratie nicht vor dem Volk schützen“ warnt der ehemalige Bundesverfassungsverfassungsrichter Peter Müller. Demokratiepanik zielt jedoch genau in diese fatale Richtung. mehr
Obwohl die Deindustrialisierung der energieintensiven Industrien von der ökologischen Klimapolitik ausgeht, befürworten Branchenvertreter deren schnelle Umsetzung. Das ist kein Widerspruch. mehr
Die Protagonisten der ökologischen Klimapolitik feiern den steigenden Anteil der Erneuerbaren am Stromverbrauch. Steigende Stromkosten, Reallohnverluste und Deindustrialisierung sind die Folgen. mehr
Es gibt keine „Zukunft mit niedrigen erneuerbaren Strompreisen“, wie Habeck behauptet. Um den Wohlstand zu wahren, müssen die Prämissen dieser Klimapolitik revidiert werden. mehr
Die Befürworter des Brückenstrompreises verfolgen eine zynische Politik. Mit gigantischen Subventionen wollen sie die Folgen der ökologischen Klimapolitik möglichst lange verschleiern. mehr
Mit dem neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetz versucht die Bundesregierung den Ursachen des Fach- und Arbeitskräftemangels auszuweichen. Ein Scheitern mit Ansage. mehr
Im Streit um den Industriestrompreis geht es weder um die Rettung der Industrie noch um die Bewahrung des Wohlstands, sondern um die Rettung der ökologischen Klimapolitik vor den Bürgern. mehr
Die Bundesregierung folgt mit ihrer „Fachkräftestrategie“ neo-merkantilistischem Denken. Nicht etwa intelligenter und produktiver, sondern mehr arbeiten ist ihre Devise. mehr