Inhalt
ZUR
SACHE: Vor der Wahl ist nach der Wahl
Von Thomas Deichmann
STICHWORT:
Bundestagswahlen 2005: das dicke Ende
Von Sabine Reul
POLITIK UND
GESELLSCHAFT
Mick Hume:
Where is the Party??
Sabine
Beppler-Spahl:
Wenn Kinder vorm Fernseher „vergammeln“
Hartmut
Schönherr:
Die Heilige Jungfrau der Schlachthöfe
[Heft S.12]
Bruno
Waterfield:
Hochzeit aus Angst
WISSENSCHAFT
UND ÖKOLOGIE
Heinz
Horeis:
Begrabt das Waldsterben!
Hubert
Markl:
Über die Natur der Juristerei
[Heft S.20]
Edgar
Gärtner:
Die Abkehr vom Kioto-Prozess ist unausweichlich
Kenan
Malik:
EINSPRUCH: Pillen für unterschiedliche „Rassen“?
[Heft S.28]
WELTGESCHEHEN
Matthias
Heitmann:
Katrina and the Waves
WIRTSCHAFT
Daniel
Ben-Ami:
Sino-amerikanische Irritationen: der Beginn einer Ehekrise?
[Heft S.32]
KRIEG UND
TERRORISMUS
Brendan
O’Neill:
Die Neokonservativen sind nicht an allem
schuld!
PHILOSOPHIE UND
THEORIE
David
Chandler:
Globalaktivisten: Politik nicht von dieser Welt
[Heft S.38]
MEDIEN UND
KULTUR
Vasile
V. Poenaru:
Journal einer Reise zur Uni
[Heft S.42]
Yvonne
Caldenberg:
Nachschlagewerk als Utopie?
Stefan
Chatrath:
Deutschland – Land ohne Ideen?
RUBRIKEN
DAFÜR STEHT NOVO
[Heft S.4]
IMPRESSUM
[Heft S.5]
FROHE
BOTSCHAFT
von Dirk Maxeiner und Michael Miersch:
[Heft S.19]
NEUE
MITTE
von Tillmann Prüfer:
Ganz große Blogitik
[Heft S.26]
POSITION
von Julian Namé:
Religionsunterricht: Baumeister des neuen Europa?
[Heft S.29]
GÜTERTAGEBUCH
von Karo Voormann:
Allmorgendlich. Backstube Prohassek, 65 Cent
[Heft S.34]
FUNDSTÜCK
von Bernd Herrmann:
Blut für Öl?
[Heft S.35]
REPLIK
von Hanko Uphoff:
Lässt der Determinismus die Willensfreiheit wirklich intakt?
[Heft S.45]
BRIEF AUS BERLIN
von Klaus Bittermann:
Eine neue Entdeckung als alter Hut
[Heft S.50]
|
Die Abkehr vom Kioto-Prozess ist unausweichlich
Auch in der deutschen Industrie gibt es neuerdings gewichtige Stimmen,
die den so genannten Kioto-Prozess als Sackgasse bezeichnen und anregen,
sich der US-Position anzuschließen. Von Edgar
Gärtner
Der G8-Gipfel Anfang Juli 2005 im schottischen Gleneagles hat das Kioto-Protokoll
beerdigt. Ein „Kioto-Zwei“ oder „Kioto-Plus“ wird
es nicht geben. Stattdessen werden sich die führenden Industriestaaten
der Welt gemeinsam mit ihren Rivalen China und Indien um konzertierte
Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel und um eine verstärkte
Förderung „sauberer“ Methoden der Energieerzeugung bemühen.
Die von den G8-Staatschefs verabschiedete Erklärung hält fest,
dass der weltweite Energiebedarf in den nächsten 25 Jahren um schätzungsweise
60 Prozent steigen wird und 16 Billionen Dollar in die Erschließung
verlässlicher und bezahlbarer Energiequellen investiert werden müssen.
Windräder können damit kaum gemeint sein. US-Präsident
George Bush hat sich auf ganzer Linie durchgesetzt. Die auf Kioto eingeschworenen
deutschen Massenmedien haben erst gar nicht versucht, ihrem Publikum
diese Nachricht zu verkaufen. Sie haben sie sechs Wochen lang schlicht
totgeschwiegen.
Umso
größer war die Überraschung, als die Vereinigten
Staaten kurz nach dem G8-Gipfel in Vientiane/Laos, ganz im Sinne der
in Gleneagles verabschiedeten Erklärung, ein Abkommen über
ein „Asia-Pacific Partnership on Clean Development and Climate“ zwischen
den USA, China, Indien, Japan, Südkorea und Australien vorstellten.
Die Mitglieder des neuen Bündnisses repräsentieren immerhin
etwa 45 Prozent der Weltbevölkerung, fast die Hälfte der globalen
CO2-Emissionen, fast zwei Drittel der weltweiten Kohleförderung
sowie fast die Hälfte des Erdölverbrauchs und haben somit ein
größeres Gewicht als die im Anhang I des Kioto-Protokolls
aufgeführten Länder, die sich verpflichtet haben, ihre Emissionen
von CO2 und anderen „Treibhausgasen“ bis zum Jahre 2012 um
durchschnittlich fünf Prozent unter das Niveau von 1990 zu drücken.
Diesem neuen Abkommen, das ohne jegliche Einbeziehung der Vereinten Nationen
und der Europäischen Union ausgehandelt wurde, werden sich wahrscheinlich
in nächster Zeit noch weitere asiatische Länder anschließen.
Und selbst in Europa gibt es immer mehr Stimmen, die fordern, das verbissene
Ringen um ein „Kioto Plus“ aufzugeben und sich dem neuen
Pakt anzuschließen. Besonderes Aufsehen erregte eine kurz vor dem
G8-Gipfel vom Wirtschaftsausschuss des britischen Oberhauses veröffentlichte
Erklärung, die auf einer Studie fußt, die die Lords bei dem
inzwischen emeritierten Londoner Top-Ökonomen David Pearce in Auftrag
gegeben hatten. In dieser hatte Pearce am Kioto-Ansatz insbesondere die
fehlende Abwägung zwischen den Kosten einer Anpassung an den Klimawandel
und den Kosten des (vermutlich vergeblichen) Versuchs, diesen aufzuhalten,
beanstandet. Die Lords empfahlen dem britischen Premierminister Tony
Blair daraufhin, seine verzweifelten Bemühungen, George Bush doch
noch zur Ratifizierung des Kioto-Protokolls zu bewegen, aufzugeben und
stattdessen mit den Amerikanern ein Abkommen über die Entwicklung
sauberer Technologien abzuschließen.
In diesem Sinne äußerte sich Mitte August auch Carsten Kreklau,
Mitglied der Hauptgeschäftsführung des Bundesverbandes der
Deutschen Industrie (BDI). Die deutsche Politik müsse zur Kenntnis
nehmen, „dass absolute Emissionsminderungsverpflichtungen wie im
Kioto-Protokoll international nicht durchsetzbar sind“, schrieb
er in einem der Presse zugespielten Namensbeitrag. „Wenn wir in
Deutschland mit höchstem Aufwand und immensen Kosten versuchen,
den CO2-Ausstoß weiter zu senken, bringt das für das weltweite
Klima fast nichts.“
Schon
auf der ohne klares Ergebnis geendeten Weltklimakonferenz in Neu Delhi
vor zwei Jahren war deutlich geworden, dass sich den in Anhang
I des Kiotoprotokolls aufgeführten Ländern keine weiteren Länder
anschließen würden. Insbesondere China und Indien konnten
im Interesse ihrer boomenden Wirtschaften nicht an einer Einschränkung
der energetischen Nutzung ihrer immensen Kohlevorräte interessiert
sein und fanden sich damit – ob gewollt oder ungewollt – an
der Seite der Kohlegroßmacht USA, die dabei ist, Milliarden in
die Entwicklung sauberer Kohletechnologien zu investieren. Dennoch konnte
das Kioto-Abkommen zu Beginn dieses Jahres offiziell in Kraft treten,
weil sich Russlands Präsident Wladimir Putin im letzten Moment zur
Ratifizierung bereit fand, wohl in der Hoffnung, der EU gegen Bares mit
der buchhalterischen Verwertung der ihm auf der Klimakonferenz von Marrakesch
großzügig zugestandenen Kohlenstoffsenken aus der Klemme zu
helfen.
In der Tat steuert die europäische „Klimapolitik“ auf
eine ernste Glaubwürdigkeitskrise zu. Während führende
Politiker Deutschlands und der EU nicht müde werden, US-Präsident
George Bush als Saboteur des Kioto-Abkommens anzuprangern und ihn zuletzt
sogar für die katastrophalen Folgen des Hurrikans „Katrina“ im
Mississippidelta verantwortlich machten, zeichnet es sich immer deutlicher
ab, dass die EU ihr eigenes (bescheidenes) CO2-Reduktionsziel von acht
Prozent weit verfehlen wird. Nach Angaben der Europäischen Umweltagentur
(EEA) in Kopenhagen sind die CO2-Emissionen der 15 alten EU-Mitgliedsländer
zwischen 2001 und 2004 um 3,6 Prozent gestiegen. Auch das Hinzukommen
von zehn neuen Mitgliedsstaaten im Osten dürfte an diesem Trend
nicht viel ändern. Im günstigsten Fall wird jetzt eine Reduktion
von gerade einmal einem Prozent erwartet. Ein mageres Ergebnis, das mit
Unsummen erkauft werden müsste, weil kostengünstige Möglichkeiten
der CO2-Reduktion schon weitgehend ausgeschöpft sind. Das gilt in
besonderem Maße für die chemische Industrie, die überproportional
zur Selbstverpflichtung der Industrie und zur deutschen „Vorreiterposition“ in
Sachen Energieeffizienz und CO2-Reduktion beigetragen hat. Noch immer
gilt die Schätzung des Energieberichtes des damaligen Bundeswirtschaftsministers
Werner Müller vom Oktober 2001, wonach die Umsetzung des von der
rot-grünen Regierung ins Auge gefassten Zieles einer CO2-Reduktion
von 40 Prozent bis zum Jahre 2020 in Deutschland nicht weniger als 256
Milliarden Euro verschlingen würde.
Dabei
stand es außer Frage, dass die in Deutschland in den 90er-Jahren
erzielten CO2-Einsparungen von über 15 Prozent zum allergrößten
Teil auf den Zusammenbruch der sozialistischen Wirtschaft im Osten und
ansonsten auf Effizienzsteigerungen bei gleichzeitig schwachem Wirtschaftswachstum
zurückzuführen waren. Insofern sei es nicht verwunderlich,
dass Deutschlands selbst gewählte Vorreiterrolle „andere Staaten
eher zu einem abwartenden Handeln animiert“ habe, schrieb Jörg
Rothermel, der beim deutschen Verband der Chemischen Industrie (VCI)
unter anderem für Klimaschutz und Energiepolitik zuständig
ist, in einer Bewertung der rot-grünen Ziele für einen „Klimaschutz
nach 2012“. Die EU-Mitgliedsländer, die derzeit ein nennenswertes
Wirtschaftswachstum zu verzeichnen haben (wie Spanien, Irland, Dänemark
oder Österreich), liegen inzwischen so weit über der von der
EU in Kioto eingegangenen Selbstverpflichtung, dass schon jetzt ausgeschlossen
werden kann, dass sie bis 2008/2012 noch die Kurve kriegen.
Sollte
es wider Erwarten gelingen, die wenigen anscheinend Kioto-konformen,
weil wirtschaftlich stagnierenden EU-Länder wie Deutschland und
Frankreich wieder auf einen Wachstumspfad zu bringen, könnte man
die Kioto-Ziele auf jeden Fall vergessen. Der EU, die sich in Sachen „Klimapolitik“ als
Lehrmeister der Welt aufspielt, drohen im Falle des Verfehlens der Kioto-Ziele übrigens
Strafen. Sie müsste sich dann in einem „Kioto-Zwei“-Abkommen
zu weitaus drastischeren Reduktionszielen verpflichten und könnte
sogar vom weltweiten Emissionshandel ausgeschlossen werden – und
damit von vergleichsweise kostengünstigen Clean-Development-Mechanism-Deals
wie etwa Aufforstungsmaßnahmen in Entwicklungsländern.
Gerade auf einen Ausbau des internationalen Emissionshandels setzt jedoch
Carsten Kreklau vom BDI. Er lässt jedoch im Unklaren, wie das inzwischen
in Kraft getretene Europäische Emissionshandels-Schema (ETS), das
auf den festen quantitativen Kioto-Verpflichtungen der EU und ihrer Mitgliedsstaaten
aufbaut und somit nichts anderes als ein Rationierungssystem darstellt,
in einen offenen Markt ohne absolute Emissionsziele überführt
werden könnte.
Schon
wenige Monate nach dem Start des ETS zeichnet sich ab, dass es die
EU in eine Sackgasse führen wird. Lag der an der Leipziger Strombörse
EEX gehandelte Zertifikatspreis für eine Tonne CO2 zu Beginn dieses
Jahres noch unter sieben Euro, so erreichte er im Sommer kurzfristig
schon 29 Euro und pendelte dann um 20 Euro, das heißt etwa auf
dem doppelten des ursprünglich von der EU-Kommission für die
erste Handelsperiode geschätzten Niveaus. Dadurch wird offenbar,
dass dieser Preis nicht einfach vom Verhältnis zwischen Angebot
und Nachfrage bestimmt wird, sondern von den Kosten des Umstiegs von
Kohle auf Gas bei der Elektrizitätserzeugung. Darauf wies Seb Walhain
von der Fortis-Bank (nach einer Meldung von Reuters) schon im Juni hin.
Wäre Erdgas, wie noch vor einem Jahrzehnt, relativ billig, wäre
es für die Stromkonzerne ein Leichtes, den Kioto-Verpflichtungen
nachzukommen, da Gaskraftwerke je Kilowattstunde nur höchstens halb
so viel CO2 ausstoßen. Doch inzwischen ist der Gaspreis wegen der
großen Nachfrage so weit gestiegen, dass Kohlekraftwerke selbst
bei Berücksichtigung ihres zusätzlichen Bedarfs an CO2-Zertifikaten
wieder billigeren Strom produzieren. Der bereits einmal erreichte Zertifikatspreis
von 29 Euro liegt nach Ansicht von Analysten in der Nähe des Niveaus,
oberhalb dessen sich ein Umstieg von Kohle auf Gas lohnt. Täten
das aber viele Kraftwerksbetreiber gleichzeitig, würde der Gaspreis
aufgrund der großen Nachfrage rasch so stark ansteigen, dass sich
wieder ein Vorteil für Kohle ergäbe.
Also müssen sich die deutschen Stromkonzerne mit zusätzlichen
Zertifikaten eindecken und auch die Zertifikate, die ihnen beim Start
des ETS gratis zugeteilt wurden, entsprechend den steigenden Marktpreisen
in ihren Kalkulationen berücksichtigen. Nach einer Schätzung
des schweizerischen Finanzkonzerns UBS (zitiert im Wall Street Journal vom 10.8.05) ist die Einpreisung von CO2-Zertifikaten in Deutschland
für einen 15-prozentigen Anstieg der Strompreise seit dem Start
des ETS verantwortlich. Und das ist vermutlich erst der Anfang. Die Financial
Times hat schon am 23. Mai dieses Jahres vor einem baldigen Anstieg des
CO2-Zertifikat-Preises auf 40 Euro gewarnt. Denn wenn es sich herumspricht,
dass die EU ihr bescheidenes CO2-Ziel weit verfehlen wird, kann der Markt
nur in diesem Sinne reagieren. Einen Ausweg böte eine stärkere
Nutzung von Atomenergie bzw. die Aufkündigung des deutschen „Atomausstiegskonsenses“,
der im deutschen Bundestagswahlkampf von der Opposition angeboten wurde.
Ende
August hat es die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung endlich gewagt,
ihren Lesern reinen Wein über die Zukunftsperspektiven des
Kioto-Prozesses einzuschenken. Sie veröffentlichte einen Text von
Lord Dick Taverne, in dem dieser unter der Überschrift „Vergeßt
Kioto!“ die Gründe für die zitierte Initiative des britischen
Oberhauses anlässlich des G8-Gipfels darlegt. Lord Taverne kommt
darin zu dem vernichtenden Urteil: „Der Kioto-Prozess ist eine
bemerkenswerte Übung darin, sich und der Welt etwas vorzumachen.
Stufe 1 wird keinen messbaren Effekt auf die Klimaentwicklung haben.
Weder Amerika noch Indien oder China ... haben vor, sich an den Stufen
1 oder 2 zu beteiligen. Man muss kein Wirtschaftsnobelpreisträger
sein, um einzusehen, warum das Kioto-Protokoll in der Liste der Programme
zur Lösung globaler Krisen ganz nach unten rutschen sollte.“ (1)
Angesichts
dieser Entwicklung haben die Verbände sämtlicher
energieintensiver deutscher Industriezweige (darunter an führender
Stelle der VCI), die mit einem Bedarf von 100 Terawattstunden Strom und
200 TWh Gas etwa ein Viertel der gesamten deutschen Energienachfrage
auf sich vereinigen, Anfang September in einer gemeinsamen Erklärung
einen „Richtungswechsel in der deutschen und europäischen
Klimapolitik“ gefordert. Deutschland und die EU müssten ihre
Alleingänge aufgeben und nach einem internationalen Abkommen streben,
das die USA, China und Indien einschließt. Konkret plädieren
die Verbände für eine Verlängerung der Restlaufzeit deutscher
Atomkraftwerke und für transparente, kostensenkende Wettbewerbsbedingungen
auf dem Strommarkt. Des Weiteren regen sie eine deutliche Absenkung der
Förderung „erneuerbarer“ Energien und eine weitergehende
Entlastung energieintensiver industrieller Prozesse wie Elektrolysen,
mineralogischen und metallurgischen Verfahren von der Ökosteuer
entsprechend der EU-Energiesteuerrichtlinie an (siehe dazu auch CR 1/05). „Energiepolitik
muss wieder Standortpolitik werden!“, fordern die Industrieverbände
von der neuen Bundesregierung.
Edgar Gärtner ist Hydrobiologe und arbeitet als Fachredakteur und
Unternehmensberater in Sachen „Sustainable Development“ in
Frankfurt am Main (www.gaertner-online.de). In Novo70 stellte Gärtner
in seinem Artikel „Der europäische Emissionshandel wird zur
Farce“ die Frage nach dessen Stellenwert.
Anmerkungen
(1) Lord
Dick Taverne: „Vergeßt Kioto“, FASZ, 28.08.05,
www.faz.net/s/Rub2542FB5D98194DA3A1F14B5B01EDB3FB/
Doc~E5E71F8AA668C42E9B449C887A277AD0C
~ATpl~Ecommon~Scontent.html.
Die
Musik spielt im Ozean
Selbst
wenn es gelänge, alle menschgemachten Emissionen von „Treibhausgasen“ sofort
zu stoppen, würde die globale Erwärmung – so sie
denn real ist – mindestens noch ein halbes Jahrhundert lang
ungebremst fortschreiten. Zu dieser Schlussfolgerung kamen im letzten
halben Jahr unabhängig voneinander mehrere im Magazin Science
veröffentlichte Aufsätze der führenden US-Klimaforscher
Gerald Meehl, Tom Wigley und James Hansen. Der Grund dafür ist
die große thermische Trägheit der Ozeane, die 71 Prozent
der Erdkugel bedecken. Schon eine lediglich zehn Zentimeter dicke
Schicht Meerwasser speichert mehr Wärme, als der atmosphärische
Treibhauseffekt, entsprechend den „offiziellen“ Klimamodellen, überhaupt
produzieren könnte. Deshalb hat der kalifornische Ozean-Physiker
Tim Barnett schon vor einiger Zeit darauf hingewiesen, dass die Atmosphäre
der am wenigsten geeignete Ort ist, um nach Hinweisen für die
globale Erwärmung zu suchen. Die Musik spielt im Ozean.
Dieser scheint nach den oben zitierten Forschern in den letzten Jahrzehnten
tatsächlich wärmer geworden zu sein. Der Streit dreht sich
nun um die Frage, woher die zusätzliche Wärme stammt. James
Hansen ist sich sicher, dass der menschgemachte zusätzliche Treibhauseffekt
dahinter steckt. Doch sein Nasa-Kollege Bruce Wielicki glaubt in einer
im Mai dieses Jahres ebenfalls in Science veröffentlichten Studie über
Veränderungen des asiatischen Monsuns nachgewiesen zu haben, dass
die in den letzten Jahrzehnten deutlich gestiegene Kraft der Sonne
entscheidend war.
Wie dem auch sei, es ist völlig klar, dass die Umsetzung des Kioto-Protokolls
und selbst eines „Kioto Zwei“ außer einer wirtschaftlichen
Verarmung nichts bewirken würde. Der Analyst Charles Dumas vom
Londoner Lombard Street Research hat vor kurzem auf der Basis der Arbeiten über
die thermische Trägheit der Ozeane vorgerechnet, dass die Industrieländer
mindestens die Hälfte ihres Bruttosozialproduktes opfern müssten,
um mit ihrer Klimapolitik etwas bewirken zu können. Kein Wunder,
dass unterschiedliche Hypothesen über die Ursachen des Klimawandels
in der Auseinandersetzung um die Zukunft des Kioto-Protokolls kaum
noch eine Rolle spielen. Den Menschen bleibt gar nichts anderes übrig,
als sich an den Klimawandel anzupassen, zumal dieser neben den oft
als Argument für „Kioto“ ins Feld geführten negativen
auch angenehme Seiten haben kann. (eg)
|
Nov./Dez.
2005
