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INFOS
Inside Bush? I don’t
Kerry!
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Die fortschreitende „Amerikanisierung“ der hiesigen politischen Kultur macht uns glauben, in den USA hätten verschiedene Politikentwürfe zur Wahl gestanden. Von Matthias Heitmann
In Wahlkämpfen ist es üblich, dass die Konkurrenten versuchen, die größten Teufel an die meisten Wände zu malen und sich selbst am glaubwürdigsten als Schutzengel der Nation darzustellen. Dass insbesondere amerikanische Wahlkämpfe dazu neigen, ins Persönliche abzugleiten und in Schlammschlachten zu enden, ist ebenfalls kein neues Phänomen; es ist uns seit vielen Jahren als „Amerikanisierung der Politik“ bekannt. Dennoch: dieser Wahlkampf war anders. Nicht etwa aufgrund der besonderen Qualitäten der zur Wahl stehenden Kandidaten – der einschläfernd und stocksteif wirkende Herausforderer John F. Kerry vermochte genauso wenig zu inspirieren wie der gebetsmühlenartig die Richtig- und Wichtigkeit des Irakfeldzuges betonende Amtsinhaber George W. Bush. Es war vielmehr die verbale Radikalität und die Verbissenheit, mit der selbst als unpolitisch geltende Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens Partei (zumeist für den Herausforderer) ergriffen, die angesichts der eher dürftigen und uncharismatischen Darbietungen beider Protagonisten überraschte. Neben Hollywood, dessen Nähe zu den als liberaler geltenden Demokraten bekannt ist, lehnten sich auch zahlreiche Musiker wie der bisher in politischen Fragen eher unauffällige Bruce Springsteen oder Stars wie Anastacia und sogar Eminem weit aus dem demokratischen Fenster. „Bush-bashing“, also das Zu-Felde-Ziehen gegen den republikanischen Amtsinhaber, dominierte eindeutig die Schlagzeilen. Die Verleihung der „MTV-Music Video Awards“ im September geriet zu einer politischen Kundgebung, als zahlreiche Künstler mit Plakaten und T-Shirts mit der Aufschrift „Vote or Die!“ (Wähl’ oder stirb!) die Kampagne des Rappers P. Diddy „Citizen Change“ (1) unterstützten. Ohne kundzutun, wen man denn wählen sollte, war die gefühlte Message klar; zu präsent und weit verbreitet war die Anti-Bush-Stimmung, als dass Zweifel aufkommen konnten. Doch trotz immer neuer Veröffentlichungen über die Verfehlungen der US-Regierung im Irak tat sich der demokratische Herausforderer schwer, diese günstige Konstellation für sich zu nutzen. Woran Kerry scheiterte? Gerhard Spörl brachte es im Spiegel auf den Punkt: „Trotz eines millionenschweren Werbefeldzuges hat er den Amerikanern keinen überzeugenden Grund geliefert, ihn zu wählen.“ (2) Das konnte auch nicht gelingen, denn gerade in der Frage des Irakkrieges, der wichtigsten in diesem Wahlkampf, konnte Kerry sich nicht auf einen Standpunkt festlegen. Noch im August behauptete er, er hätte selbst dann für den Krieg gestimmt, wenn er von der Nicht-Existenz irakischer ABC-Waffen gewusst hätte, und kündigte an, im Falle seiner Wahl die Anzahl der US-Streitkräfte im Irak zu erhöhen. Kurz darauf jedoch bezeichnete Kerry den Irakkrieg als „grundlegenden Fehler von historischer Tragweite“ und versprach, die Truppen binnen vier Jahren aus dem Zweistromland abzuziehen. Dieser „Eiertanz“ (3) konnte Kerry nicht zum Vorteil gereichen.
Bezeichnenderweise erhielt der Herausforderer von Leon Panetta, unter
Bill Clinton Stabschef im Weißen Haus, den wohlmeidenden Hinweis,
dass die Amerikaner immer den Kandidaten wählten, der fest an etwas
glaube; Kerry müsse daher selbst „an irgendetwas glauben oder
zumindest erfolgreich so tun als ob“. (4) Andere prominente Ratgeber,
unter ihnen Bill Clinton höchstpersönlich, rieten dem lahmenden
Kandidaten, sich im Wahlkampf verstärkt auf innenpolitische, sprich
auf Wirtschafts- und Sozialthemen zu konzentrieren. (5) Das Fehlen unterscheidbarer und überzeugender Standpunkte war – trotz allen Brimboriums – das entscheidende Merkmal dieses Wahlkampfes. Hier traten zwei Politiker gegeneinander an, von denen der eine krampfhaft an seinem einzigen, jedoch immer unglaubwürdiger werdenden Argument festhielt, während der andere nie eines besaß. Es erscheint fast paradox, dass diese Konstellation der hysterischen Heftigkeit, mit der sich die gegnerischen Lager beharkten, keinen Abbruch tat. Doch in dieser Inszenierung ging es nicht um kontroverse Standpunkte, Programme oder Konzepte. Die Beweggründe für das Bevorzugen des einen oder des anderen Kandidaten glitten auf eine Ebene ab, auf der „Politik“, wenn überhaupt, nur noch als Karikatur ihrer selbst auftauchte. In der Opposition gegen Bush versammelten sich die Unzufriedenheiten, Ängste und Verunsicherungen der amerikanischen Wähler und wurden auf den Präsidenten projiziert – ganz unabhängig von der Frage, wer an seine Stelle treten solle. Dass die Beteiligung in dieser zur „Schicksalswahl“ stilisierten Abstimmung mit rund 60 Prozent (ein Wert, der in Deutschland Krisendebatten über die fortschreitende Politikverdrossenheit nach sich zöge) deutlich höher war als bei den vergangenen Urnengängen, ist weniger auf ein gesteigertes Interesse an Politik zurückzuführen. Sie lässt sich eher damit erklären, dass der Wahlgang – von komplexen politischen Inhalten befreit – Raum bot, persönlichen Befindlichkeiten eine Stimme zu verleihen. So waren es wachsende Ängste, die zunehmende Unzufriedenheit und der Wunsch nach politischer und moralischer Klarheit, die viele Menschen zu den Wahlurnen trieben. Bush wurde zum Symbol für eine Politik der Schärfe, des entschlossenen Handelns und des ungehobelten Zuschlagens, der viele mit Unbehagen gegenüberstanden. Für Kerry und dessen Politikentwurf interessierten sich hingegen nur wenige. Auch er wurde in der öffentlichen Wahrnehmung zu einer „Anti-Bush-Karikatur“ und damit zum Hoffnungsträger all derer, die der hemdsärmligen und scheinbar selbstbewussten Kriegsrhetorik des Republikaners misstrauten. Zerrissen oder in Unsicherheit vereint? Ein
Blick auf die US-Politik der letzten Jahre zeigt jedoch, dass diese
Zuweisungen nicht der Realität entsprechen. Tatsächlich unterschied
sich die Politik von George Bush inhaltlich weitaus weniger von der seines
demokratischen Vorgängers Bill Clinton als allgemein angenommen:
So entstammt die gerne Bush angelastete „Politik des Unilateralismus“ weitgehend
der Feder Clintons. Dieser griff wiederholt – gelegentlich auch
ohne Zustimmung des Weltsicherheitsrates – den Irak an, drohte
immer wieder mit einer Invasion und erklärte den Regimewechsel in
Bagdad offiziell zum Ziel amerikanischer Politik. Außerdem bombardierte
er den Sudan, Afghanistan und nicht zuletzt Serbien. Auch die Ablehnung
des Internationalen Strafgerichtshofes und des Kioto-Protokolls zum Klimaschutz
sind keine Erfindung der „Neokonservativen“, sondern Clinton-Politik. Unzweifelhaft ist hingegen, dass die amerikanische Gesellschaft zutiefst verunsichert ist, in welche Richtung sich ihr Land entwickeln soll. Diese Unsicherheit liegt aber nicht darin begründet, dass zwei attraktive und zugleich entgegengesetzte politische Strömungen existierten, zwischen denen man sich (nicht) hätte entscheiden können. Eine solche Konstellation wäre, hätte sie denn bestanden, auch kein per se schlechter Zustand für eine demokratische Gesellschaft, im Gegenteil: Sie wäre Ausdruck einer streitbaren und gesunden politischen Kultur sowie eines lebendigen Wettstreits von Ideen. Gerade dies ist in den USA aber nicht der Fall. Es ist der Mangel an überzeugenden politischen wie gesellschaftlichen Visionen, der die Amerikaner verunsichert. Die
Krise der amerikanischen Identität ist nicht auf der Ebene
des politischen Wettstreits zwischen Demokraten und Republikanern zu
erklären, geschweige denn zu überwinden. Selbst die Ereignisse
vom 11. September haben nicht zu einer Klärung der Frage der amerikanischen
Identität oder zu einer substanziellen Veränderung des politischen
Gefüges geführt. Dies sieht auch Samuel Huntington so. Der
prominente Berater des US-Außenministeriums konstatiert zwar in
seinem neuen Buch Who are We?, dass durch die Anschläge auf New
York und Washington die „nationale Identität wieder stark
in den Vordergrund getreten“ sei. (8) Gleichzeitig gesteht er aber
ein, dass dieses Revival eher kurzfristiger Natur und einem Bedrohungsszenario
von außen als eines inneren Bewusstwerdungsprozesses geschuldet
sei. Schon wenige Monate nach den Terroranschlägen sei die Anzahl
der in den Straßen wehenden Sternenbanner wieder dramatisch gesunken,
konstatiert Huntington und fragt: „Brauchen wir Osama bin Laden,
um uns bewußt zu werden, dass wir Amerikaner sind? ... Werden wir
ohne die erneute Erfahrung zerstörerischer Angriffe wieder in die
Fragmentierung und den erodierenden Amerikanismus aus der Zeit vor dem
11. September zurückfallen?“ (9) Auch der konservative Publizist Robert Kagan deutete in seinem 2003 erschienenen Buch Macht und Ohnmacht. Amerika und Europa in der Neuen Weltordnung an, dass die Selbstvergewisserung Amerikas sowie die Gestaltung des transatlantischen Verhältnisses nicht auf der Ebene der Tagespolitik zu bewerkstelligen sein werde. Ausgangspunkt für die zunehmenden Spannungen innerhalb des Westens – Kagan stellte sogar die Frage, ob man überhaupt noch von „dem Westen“ sprechen könne – sei das Ende des Kalten Krieges und der daraus resultierende Verlust alter Sicherheiten. Europa habe durch den Wegfall der Bedrohung aus dem Osten sowie aufgrund seines „postmodernen Systems“ (11) an politischer Bedeutung eingebüßt, betrachte die amerikanische Kultur des kompromisslosen Machtgebrauchs zur Problemlösung zunehmend als kriegerische „Kultur des Todes“ und stehe ihr immer skeptischer gegenüber. (12) Gewissermaßen hätten, so Kagan, Europa und Amerika die Perspektiven getauscht, ohne sich der politischen Konsequenzen, auch für die eigene Identität, bewusst zu sein. (13) Die Zweifel bezüglich der eigenen Identität durchziehen nahezu alle politischen Debatten in der amerikanischen Gesellschaft. Huntingtons rhetorische Frage nach der Bedeutung des Terrors für die amerikanische Identität trifft den Kern des Dilemmas. Interessanterweise ist es aber gerade diese Orientierungslosigkeit, die Angst vor dem Terror und die daraus resultierende Vorstellung von einer “anarchischen Hobbesschen Welt“ (Kagan), in der sich die Nation vereint. Es sind nicht zukunftsorientierte Visionen und politische Programmatiken, an denen Amerika sich orientiert; Dreh- und Angelpunkt der amerikanischen Identität ist – auch drei Jahre danach – Ground Zero. Wenn die Präsidentschaftswahl etwas in aller Deutlichkeit zeigte, dann, dass diese Identität sich nur schwerlich dazu eignet, zu einem für eine zukunftsweisende Politik nutzbaren Fundament zu werden. Transatlantische Amerikanisierung In der Vergangenheit wurden amerikanische Wahlkämpfe in Europa wegen ihres Hanges zur Inhaltslosigkeit und ihrer Konzentration auf die beiden Kandidaten zumeist kritisch kommentiert. Die „Amerikanisierung“ und „Personalisierung“ der Politik galt vielen als Entwicklung, die verhindert werden müsse. Auch wenn diese Schlagworte in der Rezeption des jüngsten US-Wahlkampfes immer noch zu hören waren, so lässt sich dennoch feststellen, dass sich die europäischen Öffentlichkeiten stärker als früher auf diese Ebene der Auseinandersetzung einließen. Dabei war es insbesondere das europäische Antikriegs-Sentiment, das, ähnlich hysterisch wie die amerikanischen Anti-Bush-Kampagnen, den Präsidenten zum Inbegriff des Bösen stilisierte. Zwar wurde angesichts von Kerrys Farblosigkeit befürchtet, dieser könne eine Wahl verlieren, die eigentlich gar nicht zu verlieren sei. Dass aber dieser Mangel an persönlichem Profil mit einer ausgeprägten politischen Blässe einhergehe, wurde nur selten thematisiert. Und selbst wenn in den Medien herausgearbeitet wurde, dass beide Kandidaten eigentlich kaum unterscheidbar seien, hinderte dies viele nicht daran, eindeutig gegen Bush Stellung zu beziehen und die Wahl als die „wichtigste seit dem Ende des 2. Weltkrieges“ zu bezeichnen. Die Ablehnung von Bush ist insbesondere in Deutschland, dessen rot-grüne Regierung vor zwei Jahren nicht zuletzt dank ihrer amerikakritischen Haltung wiedergewählt wurde, stark ausgeprägt. Die Popularität von Bush-Kritikern wie dem Filmemacher Michael Moore schwappte auch nach Europa herüber. „Bush muss weg“, lautete seine simple Devise. Auf diesem Niveau wurde dann auch vielfach das Wahlergebnis kommentiert: Das Neue Deutschland etwa brachte es auf die einfache Formel „Die Mehrheit der ... US-Bürger hat den Krieg wiedergewählt“ (14) und tat so, als hätte mit Kerry eine Friedenstaube als Alternative bereitgestanden. Ähnlich einseitig-aufgeregt war auch die Fernsehberichterstattung am Wahltag und den Tagen danach. Zu Recht monierte Thomas Schmid in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, das Fehlen einer nüchternen Betrachtungsweise stehe im Zusammenhang mit einer „neuen europäischen Hybris, in der [sich] die hässliche Seite eines neuen Selbstbewusstseins des Kontinents“ zeige. (15) Tatsächlich erinnerten viele Kommentare an die inhaltsleeren Slogans, die während des Irakkrieges zur Protestparolen wurden („Nicht in meinem Namen!“). (16) Wenn derlei heute als Kernaussagen politischer Kritik und radikalen Aufbegehrens gilt, ist es um das politische Klima schlecht bestellt. Es ist ein Treppenwitz der jüngsten Geschichte, dass gerade amerikakritische Stimmen und Polit-Aktivisten mit ihrer banalen Darstellung komplexer politischer Zusammenhänge die „Amerikanisierung“ der hiesigen politischen Kultur vorantreiben. Doch auch amerikafreundliche Stimmen zeigten ein ähnliches intellektuelles Niveau: Es gehören schon viel Schönfärberei und sehr niedrige Erwartungen dazu, die Präsidentenwahlen, wie es die London Times tat, als bewundernswerte Auferstehung der Demokratie „aus dem Totenbett“ (17) zu bezeichnen. Aus einer hysterisierten und dennoch weitgehend inhaltsleeren Wahlentscheidung zwischen zwei unüberzeugenden Kandidaten Hinweise für die Wiederbelebung der westlichen politischen Kultur abzuleiten, kommt einem Akt „politischer Nekrophilie“ gleich.
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Wir spüren in den Nischen des globalen intellektuellen Diskurses Ideen und Konzepte auf, die Wege aus der aktuellen geistigen und politischen Stagnation weisen können... >>
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