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zu der Autorin
 

Inside

NOVO 46

Moral ist...
wenn der Politik
nichts mehr einfällt

von Cora Stephan

Gerhard Zeillinger:
Die österreichische Schande und die europäische Moral

Matthias Heitmann:
Die Grünen im Strudel der Inhaltslosigkeit

Yvonne Caldenberg:
Wien im März: Bericht zur Lage
[Heft S.25]

INTERVIEW mit dem Staatsrechtler Josef Isensee:
"Nach Thierses Interpretation des Parteiengesetzes müssten alle Parteien zahlen"

Sabine Beppler:
Volksentscheide als Zeichen politischer Ideenlosigkeit

    POLITIK UND GESELLSCHAFT

Jan Macvarish:
Eine Ohrfeige für den Feminismus
[Heft S.33]

    WISSENSCHAFT UND ÖKOLOGIE

Thilo Spahl:
Embryonen als medizinisches Material

Roger Bate:
Komm lasst uns tanken - ein ganzes Leben lang
[Heft S.36]

Edgar Gärtner:
Von einem Chemiker, der nicht an den Klimawandel glauben wollte
[Heft S.38]

Michael Miersch im Gespräch mit dem Mitbegründer und Kritiker von Greenpeace, Patrick Moore:
Greenpeace hat sich von Logik und Wissenschaft verabschiedet

    MEDIEN UND KULTUR

Thomas Deichmann:
Krieg mit Bildern oder Wer lügt gewinnt

Arne Hoffmann:
Pamphlet zur Rettung von Gewaltpornos

    RUBRIKEN

Zeitgeister & Updates
[Heft S.8]

Ortners Odysseen
von Helmut Ortner

Stichwort
Politik im Wandel
von Sabine Reul

Käsblatt
Orientalischer Korruptionsberater
Satire von Sinasi Dikmen

Neue Mitte
von Tillmann Prüfer
[Heft S.26]

BÜCHER
Wer liest was warum
von Georg Simader

Schwerhöribert Fastblinders Politisches Wörterbuch
O wie "Opferopferung"
von Matthias Heitmann
[Heft S.50]

Natürlich braucht menschliche Gesellschaft Moral - im Sinne einer für alle gleichermaßen geltenden Übereinkunft, die Gesetze des Zusammenlebens betreffend. Menschen müssen sich darauf verlassen können, dass sie vor Übergriffen anderer sicher sind, dass Verträge gelten, dass sie nicht belogen und betrogen, bedroht oder gar verletzt werden, sonst ist Gesellschaft nicht möglich. Im Großen und Ganzen funktioniert das schon seit Jahrtausenden ziemlich prima - und, auch wenn wir vom Himmel der allumfassenden Zivilität noch ziemlich weit entfernt sind, immer besser, vergleicht man das relativ risikoarme Leben heute mit dem zu anderen Zeiten und in anderen Kulturen. Dennoch begleitet uns insbesondere hier zu Lande die Klage über Moral- und Werteverlust seit Jahrzehnten. Sie bestimmt den Grundton aller Sonntags- und Bußpredigten - aber nur der naive Zeitgenosse nimmt ihre Botschaft für bare Münze. Denn der anschwellende Klagegesang meldet mitnichten einen tatsächlichen Verlust, sondern kündet ganz im Gegenteil von der ungeheuren Lebendigkeit des Gedankens, Gesellschaft bedürfe mehr an Zustimmung denn die Verständigung auf ein paar allgemeingültige Regeln. Die routinierte Klage über den Verlust der Grundlagen menschlichen Zusammenlebens heißt mitnichten, dass nun tatsächlich alles bergab geht, sondern eher im Gegenteil: Sie zeugt davon, wie wichtig wir all das nehmen, was über das bloße Lippenbekenntnis zu Zivilität und regelgemäßen Verkehrsformen hinausgeht. Der Moraldiskurs möchte die tiefinnere Zustimmung der Bürger, nicht ihre bloße Regelhörigkeit. Die, glauben die Prediger, reiche nicht aus für verlässliche Bindung.

Ist das wirklich so? Oder spricht nicht in Wahrheit aus den Moralpredigten ein tiefes Misstrauen in die Errungenschaften der modernen, der verfassten Gesellschaft? Deren Botschaft war einstmals - gegen alle ständischen, alle feudalen Bindungen -, man könne eine gedeihliche Gemeinschaft stiften zwischen allen Staatsbürgern, ganz unabhängig von anderen Bezügen, seien sie familiärer, lokaler oder religiöser Art. Gerade das Förmliche, Spröde, Abstrakte dieses Regelwerkes versprach, eine Vielzahl von Menschen einbinden zu können, ohne ihre überkommenen Loyalitäten zu schmälern, ohne das zu verletzen, was man heute eine "kulturelle Identität" nennen würde. Die Verpflichtung auf abstrakte Regeln ermöglichte das Zusammenleben von Menschen, die einander herzlich fremd und womöglich ebenso herzlich Spinnefeind waren. Sie setzte Gesellschaft an die Stelle der engen und einschränkenden Gemeinschaft. In Deutschland war diese mit dem Schimpfwort "bloß formal" belegte Vorstellung von Demokratie und Zivilität stets auf tiefsitzende Vorbehalte gestoßen. Thomas Mann nannte zu Beginn des Ersten Weltkriegs Zivilisation - völlig in Einklang mit anderen Intellektuellen der Zeit - eine "leere Worthülse", für die die deutsche Seele zu tief sei. Er zog deshalb das, was er die "Moralisten" nannte, den bloßen Politikern vor und setzte in seinem affektgeladenen Plädoyer von 1914 Moralität mit - und das war völlig positiv gemeint - Militarismus gleich.

Der Affekt gegen das bloß "Äußerliche" der Formen setzte sich in der Weimarer Republik fort - der Linken galt die bürgerliche Demokratie höchstens als Vorstufe der sozialistischen Republik, der Rechten erschien sie als Oktroy der ehemaligen Kriegsgegner, das mit dem Wesen und der Kultur der Deutschen unvereinbar war.

Nun, das ist lange her, die Deutschen haben sich längst mit den Vorzügen der Demokratie befreundet und sie gleich auch noch mit der Moral vermählt. Oder sie dadurch ersetzt? Denn von den Zweideutigkeiten des nur moralischen Standpunkts wollen viele auch heute nichts wissen. Im Gegenteil: Gerade unsere Politiker, insbesondere der jetzigen Regierung, offenbaren sich bevorzugt auf einem Gebiet, auf dem sie den meisten Applaus erwarten können: Sie bewähren sich als Moralisten, nicht als Politiker. Das Publikum verlangt es - und es verlangt, notwendigerweise, immer mehr vom Gleichen.

Das liegt in der Natur der Sache: Ein Regelverstoß kann eingestanden und geahndet werden. Der moralische Zuschnitt eines Menschen aber kann höchstens glaubhaft gemacht werden - und je heller das Misstrauen flackert, desto mehr Bekenntnisse moralischer Untadeligkeit müssen her. Sie nützen indes nichts, da sie nicht überprüfbar sind. Sie verstärken höchstens die populäre Vorstellung, der gute Wille und die hehren Zwecke stünden höher im Kurs als das Festhalten an Regeln und förmlichen Verfahren.

Das Gegenteil ist richtig. Die Geschichte des Verhältnisses von Moral und Politik zeigt, dass Moral das Mittel der Wahl ist, wenn der Politik nichts mehr einfällt. Schlimmer noch: Nicht selten überdeckt das moralische Argument eine schwache formale Legitimation. Der Erste Weltkrieg und der Kosovo-Krieg bieten dafür ungemütliche Beispiele. Im Ersten Weltkrieg waren es die Briten, die mit einer bis dato nicht gekannten moralischen Kampagne darüber hinwegzutäuschen versuchten, dass Großbritannien am schwächsten legitimiert war, in den Konflikt einzugreifen. Die britische Regierung bemühte die moralische Verpflichtung, Belgien gegen die deutschen "Barbaren" beizustehen - konnte sie doch nicht zugeben, dass geheime Bündnisverpflichtungen mit Frankreich und dem allgemein als reaktionär geltenden zaristischen Russland sie faktisch dazu zwangen.

Auch in der Kosovo-Krise überdeckte das hohe moralische Argument die brüchige rechtliche Legitimation des militärischen Eingreifens. Wo das Menschenrecht in Gefahr sei, müsse das förmliche Regelwerk auch schon mal Federn lassen - so oder so ähnlich argumentierten insbesondere deutsche Regierungsvertreter. Es ist das Argument vom übergreifenden Notstand, das hier im moralischen Gewande daherkommt und damit jede kritische Position von vornherein diskreditiert.

Zu Hybris blähte sich der moralische Standpunkt schließlich nach den jüngsten Wahlen in Österreich auf - der Erfolg der FPÖ Jörg Haiders war für nicht eben wenige Politiker der gesuchte und gefundene Anlass, sich in die moralisch geschwellte Brust zu werfen und, da endlich wieder einmal das Böse ausgedeutet war, sich dem eigenen Volk als richtig gut vorzustellen.

Man mag vom Rechtspopulisten Haider halten, was man will: Der Umgang mit der Entscheidung der österreichischen Wähler, eine nicht gegen die Verfassung und deshalb natürlich auch zur Wahl stehende Partei mit einer beträchtlichen Legitimation auszustatten, offenbarte just das, was das Janusköpfige des Moralisten ausmacht. Wohl noch nie in der Geschichte der Demokratie hat es das gegeben: dass demokratische Politiker einer anderen Demokratie nicht nur empfehlen, sondern geradezu vorschreiben wollen, wie sie die Entscheidung des Souveräns zu interpretieren und umzusetzen hat. Das kindische Verhalten manch eines europäischen Staatsmanns gegenüber den Emissären aus Österreich offenbarte moralische Anmaßung anstelle demokratischer Zivilität. Politiker als Moralisten wurden zu Überzeugungstätern, die sich um Gesetz und Recht nicht scherten und dies alles unter der Parole "Wehret den Anfängen" auch noch als gebotener Widerstand, also als Notstand verkaufen wollten.

Dass "Menschlichkeit" in Formen und Regeln nicht aufgehoben sein könne, ist das Fundament des moralischen Arguments. Konsequenterweise fordert Verteidigungsminister Rudolf Scharping eine Politik mit Moral, da sonst die Politik "zur kalten Technokratie" gerinnen könne. Menscheln muss es also.

Unter diesem Aspekt offenbaren sich plötzlich ungeahnte Affinitäten zwischen den beiden Antipoden des letzten Drittels des vergangenen Jahrhunderts - zwischen den Angehörigen der von 1968 geprägten Generationen und dem konservativen Lager, soweit es von der Weltsicht des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl geprägt ist. "Das Private ist politisch" wurde zum Schlüsselsatz der einen, die Politik per Männerfreundschaft, also persönlicher Bindungen, das Credo der anderen Seite. Beides hat mehr miteinander zu tun, als behaglich ist. Denn beiden gemeinsam ist die mehr oder weniger offene Verachtung von Formen und Regularien, beim einen als gezielter Regelbruch annonciert, beim anderen mit diesem oder jenem Notstand begründet, der auch mal außergewöhnliche Mittel und Wege nötig mache.

Eine geheime Kollaboration zwischen links und rechts kann man daraus sicher nicht schließen - wohl aber auf einen Zeitgeist, der sich lagerübergreifend geltend gemacht hat und der uns mittlerweile eine politische Landschaft beschert, die mehr von Beziehungen, Gefühl und Moral geprägt ist als von Formen, Regeln und abgeleiteten Verfahren. Die Moralprediger sind ihrer Zeit nicht voraus, sondern hinterher: Wir leben längst in einem moralischen Universum, in dem nichts anderes mehr gilt als das Wort - das gesprochene und damit, das gehört nun einmal dazu, auch das gebrochene.

Der moralische Imperativ, dem sich die Politik neuerdings verschreibt, entspringt einem Missverständnis. Natürlich - niemandem dürfte eine Gesellschaft als attraktiv erscheinen, in der Formen und Regeln alles, Bindung und Gefühle nichts sind. Politik indes ist die Kunst der Vermittlung und insofern auf einer anderen Ebene angesiedelt: Sie soll Entscheidungen treffen, die objektiv und deshalb so fern wie möglich von privaten Präferenzen und Gefühlen sind. Moralisierung macht Politik nicht menschlicher, im Gegenteil: sie deutet auf eine Legitimationskrise hin - sie ist oft nicht die Antwort, sondern das Symptom. Moralisiert wird, wenn der Politik nichts besseres einfällt.

Moral kann Politik nicht ersetzen - aber es steht zu befürchten, dass es heute ohne nicht mehr geht. Warum? Weil die moralische Inszenierung das einzige ist, das uns noch eine Weile darüber hinwegzutäuschen vermag, dass Politik als Kunst der Vermittlung und der regelorientierten Entscheidungsfindung ausgedient hat. Nicht, weil wir diese Kunst nicht mehr benötigten. Sondern weil sie niemand mehr beherrscht.

 

 

Cora Stephan lebt und arbeitet als freie Publizistin in Frankfurt am Main. Zuletzt erschien von ihr als Buch Das Handwerk des Krieges, Rowohlt Berlin Verlag 1998, 316.S. geb., DM 38. In Novo42 ist von ihr erschienen: "Das Wissen um die Ungewissheit des Sieges" über das Unheil von Moral als Mittel zum Krieg.