archiv
  Juli/August 1999 SABOTAGE DER DEMOKRATIE INFOS

Literatur und Quellen Literatur und Quellen

 

 
NOVO abonnieren
 

Inside

NOVO 41

GEGEN-DOSSIER
Wie in Deutschland
Demokratie
sabotiert wird


von Thomas Deichmann


 
 
 
 
 
 
 


 


<<Gegen-Dossier [Forts.]>>

 

1. ECKDATEN DER ESKALATION


Februar/März 1998: Eskalation der Kämpfe zwischen der serbischen Sonderpolizei MUP und der UCK - die Familie des UCK-Mitbegründers Adem Jashari wird getötet. Die UCK bringt in den folgenden Wochen ländliche Gebiete unter ihre Kontrolle.

April 1998: Bei einem Referendum in Serbien spricht sich eine Mehrheit gegen eine internationale Vermittlung im Kosovo-Konflikt aus.

Juni 1998: Die Kosovo-Kontaktgruppe (KG), bestehend aus Vertretern der USA, Rußlands, Frankreichs, Großbritanniens, Italiens und Deutschlands, trifft sich erstmals in London.

Juli-Oktober 1998: In einer Großoffensive gewinnen serbische Kräfte die Kontrolle über das Kosovo zurück. Im Zuge der Militäroperation kommt es zu ersten Vertreibungen und großen Flüchtlingswellen der Kosovo-Albaner.

9. Oktober 1998: Gerhard Schröder und Joseph Fischer reisen nach ihrem Wahlsieg nach Washington. Die neue Regierung hat sich darauf verständigt: "Die Koalition wird sich aktiv dafür einsetzen, das Gewaltmonopol der Vereinten Nationen zu bewahren."

12. Oktober 1998: US-Präsident Bill Clinton erhält von der designierten Bundesregierung die grundsätzliche Zusage der Unterstützung eines NATO-Einsatzes auch ohne UN-Mandat. Das Kabinett Kohl schließt sich an. Wenige Tage später stimmt der Bundestag zu: 500 Ja, 62 Nein, 18 Enthaltungen.

Oktober 1998: Der US-Vermittler Richard Holbrooke und der jugoslawische Präsident Slobodan Milosevic einigen sich auf die Entsendung einer unbewaffneten OSZE-Beobachertruppe für das Kosovo und den weitgehenden Rückzug der serbischen Streitkräfte. Die Mehrzahl der Flüchtlinge kehrt zurück, in ihrem Schatten auch die UCK.

November 1998: Das Abkommen scheitert, primär darum, weil es der UCK gelingt, mit militärischen Provokationen die Situation erneut zu eskalieren.

16. Januar 1999: In Racak werden nach Kämpfen des Vortags zwischen der UCK und den serbischen Streitkräften 45 Albaner tot aufgefunden. Die UCK und die OSZE sprechen von einem Massaker gegen Zivilisten, die serbische Führung bestreitet das.

6.-23. Februar 1999: Ergebnislose Rambouillet-Verhandlungen.

25. Februar 1999: Der Bundestag stimmt der militärischen Umsetzung eines Kosovo-Abkommens zu, ohne über Details der Rambouillet-Verhandlungen informiert zu sein.

15.-18. März 1999: Paris-Verhandlungen: die Delegation der Kosovo-Albaner unterzeichnet ein Abkommen.

24. März 1999: Beginn des NATO-Krieges gegen Jugoslawien.

3. Juni 1999: Nach 72 Tagen Luftkrieg stimmen die jugoslawische Führung und das Parlament der Resolution der G8-Staaten zu. Eine Woche später werden die NATO-Bombardements eingestellt.






Einleitung
1. Eckdaten der Eskalation
2. Zeitplan der "Kriegs-Diplamatie" 1999
3. Meinungen zu Rambouillet
4. Die "10 Prinzipien"
5. Fischers Kabinettstückchen
6. Kommentare zum Zeit-Dossier
7. Journalistische Trickkisten
8. Literatur und Quellen




   
© Copyright 1999-2009   Novo Argumente Verlag GmbH



Wir spüren in den Nischen des globalen intellektuellen Diskurses Ideen und Konzepte auf, die Wege aus der aktuellen geistigen und politischen Stagnation weisen können...  >> Dafür steht NOVO